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Zum Artikel WZ v. 2.2.2016 "Ausschuss fehlen noch Infos"

SALZ-Rosbach
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Wieder einmal gibt es Differenzen wegen fehlender Information zwischen Stadtverordneten und Bürgermeister. Dies ist nun in Rosbach nichts wirklich Neues. Andererseits entsteht langsam aber sicher auch der Eindruck, daß der eine oder andere Parlamentarier jede sich bietende Gelegenheit nutzt, den Bürgermeister "auflaufen" zu lassen. Wenn, wie Herr Scholz von den Grünen behauptet, tatsächlich schon im November letzten Jahres Informationen angefordert wurden, stellt sich die Frage, warum das Ausbleiben selbiger nicht schon früher beanstandet wurde. Es wird Zeit, dass alle Beteiligten ihre persönlichen Animositäten endlich hinten an stellen und zu einer vernünftigen Sacharbeit im Sinne der Rosbacher Bürger zurückkehren.
Es ist erfreulich, dass sich bei Verwaltung und Parlament die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass es ein Fehler war, sich von Sozialwohnungen und gemeindeeigenen Immobilien zu trennen. Um so weniger können wir von SALZ verstehen, dass angesichts dieser Erkenntnis daraus keine Konsequenzen gezogen werden. Stattdessen wird das Baugebiet Sang fast völlig an private Investoren abgegeben. Wer großzügig Grund und Boden an Inverstoren verkauft, der muss sich darüber im klaren sein, dass dort in erster Linie Gewinn angestrebt wird und zwar so viel wie möglich in möglichst kurzer Zeit. Ob dadurch das viel zu hohe Mietniveau auf ein erträgliches Maß gesenkt wird, darf zu Recht angezweifelt werden; das Gegenteil dürfte eher der Fall sein. Nicht nur für Flüchtlinge, sondern generell auch für schon lange hier lebende Menschen muss endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Dies wurde in den letzten 20 Jahren sträflich versäumt und weckt Unmut insbesondere bei denen, die nun sehen müssen, dass angesichts des Flüchtlingszustromes plötzlich Dinge realisiert werden können, für die in den letzten Jahrzehnten angeblich kein Geld da war. Die in der Bürgerversammlung in Rodheim stellenweise deutlich wahrnehmbare Ablehnung von Flüchtlingen und der bundesweite Trend hin zu rechtspopulistischen Parteien resultiert nicht zuletzt aus der völlig verfehlten Sozial- und Wohnungspolitik der letzten Jahre in Bund, Ländern und Kommunen.
"Bei allem Bemühen um eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge dürfen jetzt nicht wieder die vergessen werden, die seit Jahren vergeblich nach bezahlbarem Wohnraum suchen." sagt Volker Weidmann, VdK Vorsitzender in Rosbach und auf Listenplatz zwei der Wählergruppe SALZ, "Durch sinkende Renten und Reallöhne wird das Wohnen in Rosbach mittlerweile zu einem teuren 'Vergnügen'."
Das vom Bürgermeister verfolgte Konzept einer dezentralen Unterbringung der Flüchtlinge wird von SALZ grundsätzlich unterstützt. Allerdings erscheint uns die Begründung des Bürgermeisters, mit der er die Bebauung des Geländes der ehemaligen Tennisanlage in Nieder-Rosbach für nicht machbar erklärt, doch ziemlich fadenscheinig. Das Baugebiet 'Obergärten 2' ist, wie mitgeteilt wurde, in der Entwicklungsphase. Es sollte für ein fähiges Architekturbüro kein Problem darstellen, um ein oder mehrere bestehende Gebäude "herum" zu planen. Auch das Ausschließen der Erstellung von preisgünstigen Wohnungen in Fertigbauweise im Baugebiet "Sang" ist angesichts der zuvor geschilderten Situation am Wohnungsmarkt nur schwer nachvollziehbar. Dieses Verhalten zeigt uns leider, dass die Verantwortlichen aus den Fehlern der Vergangenheit offensichtlich nichts gelernt haben. "Ob das 'kleine Feldpreulcenter', wie der Bürgermeister die Planung für das Baugebiet Sang in der WZ vom 23. August letzten Jahres benannt hat, wirklich sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln" so der SALZ-Vorsitzende Klaus Jacobi. "Wir haben in allen Stadtteilen gewachsene Zentren, die in Folge dieser Entwicklungen als mittlerweile fast ausgestorben bezeichnet werden können, da es dort kaum noch Geschäfte oder Gewerbe gibt. Wie Herr Alber so den ländlichen Charakter unserer Gemeinde erhalten möchte, ist mir ein Rätsel" bemängelt Jacobi weiter. "Viele der hier schon lange lebenden Bürger erkennen 'ihr Rosbach' schon längst nicht mehr und beobachten das ungehemmte Wachstum der Stadt mit Sorge. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass sich dadurch die finanzielle Lage von Rosbach nicht gerade verbessert hat und auch künftig mit steigenden Abgaben zu rechnen ist."
Wir von SALZ fordern, dass zukünftig mit Grund und Boden sorgsamer umgegangen wird und private Häuslebauer sowie sozialer Wohnungsbau den Vorzug vor Großinvestoren erhalten.


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